Markt Sulzbach a.Main Markt Sulzbach a.Main

Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Auch die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen, entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder im Herkunftsland.

Bin ich in Deutschland wahlberechtigt?

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die in Deutschland wohnen, können in Deutschland an der Europawahl teilnehmen, wenn sie am Wahltage

1. das 18. Lebensjahr vollendet haben,
 
2. seit mindestens drei Monaten in des Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich gewöhnlich aufhalten und
 
3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch im Herkunfts-Mitgliedstaat vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wie kann ich in Deutschland an der Wahl teilnehmen?

Ein Unionsbürger oder eine Unionsbürgerin, der oder die in Deutschland an der Wahl teilnehmen möchte, muss im Wählerverzeichnis eingetragen sein.

1. Eintragung von Amts wegen
Wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und Unionsbürger werden von Amts wegen von der zuständigen Gemeinde in ein Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie auf ihren Antrag hin bei der Wahl vom 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden waren, sofern sie - ohne zwischenzeitlichen Wegzug in das Ausland - am 42. Tag vor der Wahl (= 14. April 2019) bei einer Meldebehörde gemeldet sind. Sie erhalten dann wie alle Wahlberechtigten von der Gemeindebehörde spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung.
 
Nach einem Wegzug aus Deutschland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland muss erneut ein Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis gestellt werden.
 
2. Eintragung auf Antrag
Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die nicht von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis eingetragen werden (siehe Nummer 1), müssen einen förmlichen Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl (= 5. Mai 2019) bei der Gemeinde am Wohnort eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden.
 
Der Antrag muss persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin beziehungsweise dem Antragsteller unterzeichnet sein und der Gemeinde im Original übermittelt werden. Eine Einreichung per E-Mail oder Fax ist nicht ausreichend.
 
Den Antrag für Unionsbürger auf Eintragung in das Wählerverzeichnis können Sie an nachfolgender Stelle:

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

herunterladen. Es enthält Ausfüllhinweise in einem Merkblatt. Darüber hinaus werden Antragsformulare in Kürze bei den Wahlämtern der Gemeinde erhältlich sein.

Kann ich in meinem Herkunfts-Mitgliedstaat wählen?

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die die Europaabgeordneten ihres Herkunftslandes wählen möchten, wenden sich für weitere Informationen bitte an die zuständige Stelle des jeweiligen Herkunfts-Mitgliedstaates. Die Auslandsvertretungen der jeweiligen Herkunftsländer erteilen weitere Rechts- und Verfahrensauskünfte.

Werden Sie von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen (siehe Frage "Wie kann ich in Deutschland an der Wahl teilnehmen?", Nummer 1), wollen jedoch in Ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, müssen Sie spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl (= 5. Mai 2019) schriftlich bei der zuständigen Gemeindebehörde beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dies gilt auch für alle künftigen Europawahlen, bis wieder ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird (siehe Frage "Wie kann ich in Deutschland an der Wahl teilnehmen?", Nummer 2).

Den Antrag für Unionsbürger, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden können Sie an nachfolgender Stelle:

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

herunterladen. Es enthält Ausfüllhinweise in einem Merkblatt. Darüber hinaus werden Antragsformulare in Kürze bei den Wahlämtern der Gemeinde erhältlich sein.

Kontakt

Markt Sulzbach a.Main
Hauptstraße 36
63834 Sulzbach a.Main
Adresse in Google Maps anzeigen
Telefon: 06028 9712-0

Öffnungszeiten

Mo., Mi.-Fr. 8.00 - 12.00 Uhr
Dienstag geschlossen
Mittwoch 14.00 - 18.00 Uhr

Zusätzlich können Termine mit 2-tägiger Anmeldefrist zu folgenden Zeiten telefonisch vereinbart werden:
Montag bis Freitag von 7.00 - 8.00 Uhr+Mittwoch von 18.00 - 19.30 Uhr

Service

undefined